Allgemein

Längst ist das Internet neben Funk, Print und Fernsehen ein wesentlicher Bestandteil der Informationsbeschaffung unserer Medienwelt geworden und damit in vielen Lebensbereichen überhaupt nicht mehr wegzudenken. Über Internetportale werden jährlich mehrere Milliarden Euro umgesetzt. So kann es sich kein überregional auftretender Betrieb leisten, keine Internetplattform für zur Verfügung zu stellen. Neben Information rund um den Betrieb, sind derlei Internetauftritte auch dazu geeignet, direkt an Endverbraucher zu verkaufen. Aber auch Privatpersonen nutzen das Medium, um sich selbst zu präsentieren.

Längst ist das Internet jedoch nicht mehr der rechtsfreie Raum, der es in seiner Anfangszeit einmal gewesen ist. Durch so genannte "Abmahnwellen" und Strafanzeigen gegen Nutzer von sog. Musiktauschbörsen ist das Internetrecht zuletzt verstärkt in den Blickpunkt der Gesetzgebung und Rechtssprechung geraten. In jeder Altersklasse sind hier Betroffene zu finden, die mit rechtlichen Problemen konfrontiert wurden. Viele dieser Konflikte hätten jedoch durch eine vorherige rechtliche Beratung vermieden werden können.

Gerade auch aufgrund der Vielzahl der zu den Themen des Internetrechts ergangenen, teils auch widersprüchlichen Urteilen, empfiehlt es sich, den Rat eines Rechtsanwalts einzuholen, der den Überblick über die jeweilige Rechtsprechung besitzt und diese auch inhaltlich bewerten kann. Vielfach kann bereits durch entsprechende Gestaltung der Verträge oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine "Haftungsfalle" oder eine Verletzung von Marken- und Urheberrechten verhindert werden.

Als Rechtsanwalt berate und vertrete ich zahlreiche Mandanten, die häufig mit den folgenden Fragen und Problemen aus dem Bereich des Internetrechts zu mir kommen: Was ist zu tun, wenn man sich einen "Dialer" eingefangen hat und nun mehrere hundert Euro an Telefongebühren zahlen soll, obwohl man sich nie bewusst über diesen "Dialer" eingewählt hat?

Kann man über das Internet bestellte Ware zurückgeben, wenn die Ware nicht gefällt oder kaputt ist? Was muss man dabei beachten?

Welche Schritte sind einzuleiten, wenn die bereits per Vorkasse bestellte Ware nicht eintrifft?

Darf man einen Domainnamen registrieren, an dem bereits Markenrechte eines anderen bestehen?

Welche Rechte hat der Markeninhaber? Wie sieht es aus, wenn Städte oder Betriebe den bisher genutzten Domainnamen beanspruchen ?

In welchem Umfang darf man für sein Produkt auch mittels Vergleich auf Konkurrenzprodukte werben ?

Welche Inhalte dürfen auf einem Internetportal eingestellt werden ? Wie ist die Rechtslage, wenn in einem Gästebuch / Forum Beleidigungen oder strafbare Äußerungen eingetragen werden?

Wie kann sich der Betreiber dagegen rechtlich absichern?

Welche Folgen hat eine Abmahnung? Wann ist die Abmahnung berechtigt? Wie kann man sich gegen eine unberechtigte Abmahnung zur Wehr setzen ? Wer muss die Abmahnkosten zahlen?